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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Angebote und Leistungen, die durch Martina Schwichtenberg über den Marktplatz erbracht werden. Sie ergänzen die gesetzlichen Bestimmungen und modifizieren diese, soweit es sich um dispositives Recht handelt. Abweichende individuelle Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Martina Schwichtenberg und dem Kunden in Textform vereinbart wurden. Ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
2. Vertragsschluss, Preis und Nebenkosten
(1) Die Angebote der Brennerei Schwichtenberg-Lehle beschränken sich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Für Artikel im Shop gibt Brennerei Schwichtenberg-Lehle ein verbindliches Angebot ab, nach dem der Artikel zu dem angegebenen Preis und den angeführten Nebenkosten erworben werden kann. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Bestellung senden“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
(3) Die Preise der angebotenen Artikel sind Endpreise, welche die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) und andere Preisbestandteile beinhalten. Die als Nebenkosten angegebenen Verpackungs- und Versandkosten gelten für die bezeichnete Versendungsart im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Beim Versand ins Ausland gelten die anfallenden Versandkosten abhängig von Größe und Gewicht bei gleicher oder vergleichbarer Versendungsart als vereinbart. Verpackungs- und Versandkosten fallen nicht an, wenn die gekauften Artikel abgeholt werden. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen.
3. Leistungsanspruch, Zahlung
(1) Die Lieferung gekaufter Artikel bedingt die vorhergehende Zahlung von Kaufpreis und Nebenkosten (Vorauskasse).
(2) Zahlungen können mit PayPal, Vorauskasse und durch Barzahlung geleistet werden. Barzahlungen sind nur im Zusammenhang mit der Abholung der bestellten Artikel bei der Brennerei Schwichtenberg-Lehle. Zahlungen mit PayPal und durch Überweisung erfordern die Angabe der Artikelnummer
4. Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt in der Regel durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Brennerei Schwichtenberg-Lehle versendet die gekauften Artikel unverzüglich, längstens jedoch innerhalb von vier Werktagen nach Zahlungseingang (Gutschrift auf dem PayPal- oder Bankkonto), es sei denn das Angebot weist einen kürzeren Versendungszeitraum aus. Werktage sind alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und Feiertagen.
(2) Beabsichtigt ein Kunde die Selbstabholung, so muss er das unverzüglich nach Vertragsschluss mitteilen. Die Option zur Selbstabholung erlischt mit der Versendung nach Maßgabe des Absatzes 1.
(3) Der Kunde/Besteller ist verpflichtet, Transportschäden, die beim Empfang der Ware festgestellt werden, unverzüglich dem Frachtführer (Versanddienst) anzuzeigen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware gegenüber Martina Schwichtenberg schriftlich geltend zu machen.
5. Widerruf, Rücksendung und Rücksendekosten
(1) Der Käufer kann seine Vertragserklärung nach Maßgabe und den Bedingungen der als Anlage beigefügten Widerrufsbelehrung widerrufen.
(2) Paketversandfähige Sachen sind auf meine Gefahr zurückzusenden. Der Kunde/Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht ist. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden abgeholt.
6. Gewährleistung, Garantien
(1) Für die Gewährleistung bei Sachmängeln gelten, soweit die nachstehende Nr. 6 keine Abweichungen bestimmt, die gesetzlichen Regelungen (§§ 434 ff., 474 ff. BGB). Die Brennerei Schwichtenberg-Lehle haftet danach z. B. nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung, durch Fremdeinwirkung, durch schädliche äußere Einflüsse oder durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden sind.
7. Haftung auf Schadensersatz
(1) Die Brennerei Schwichtenberg-Lehle haftet auf Schadensersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit jedoch nur
? bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
? beim Vorliegen der Voraussetzungen des § 4 Abs. 3 des Produkthaftungsgesetzes;
? wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (z. B. Lieferpflichten, Eigentumsverschaffungsanspruch, Mängelfreiheit) begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
(2) Für gesetzliche Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörige haftet die Brennerei Schwichtenberg-Lehle in demselben Umfang. Ausgeschlossen ist deren persönliche Haftung für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
(3) Die Regelungen der vorstehenden Absätze erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit. Martina Schwichtenberg ist jedoch auch für die während des Verzugs eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
8. Datenschutz
Die vom Besteller übermittelten Daten werden von der Brennerei Schwichtenberg-Lehle ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestell¬daten werden verschlüsselt und gesichert übertragen.
9. Verpackung
Die Brennerei Schwichtenberg-Lehle ist nach der Verpackungsordnung dazu verpflichtet, Verpackungen der gelieferten Waren, die nicht das Zeichen eines flächendeckenden Entsorgungssystems (wie z.B. den „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Verpackungen bitte mit uns in Verbindung (Angaben zur Telefonnummer/Fax/E-Mail-Adresse). Die Brennerei Schwichtenberg-Lehle wird dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenlos annimmt, nennen.
10. Anwendbares Recht
Der mit der Brennerei Schwichtenberg-Lehle abgeschlossene Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem ein Käufer, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
11. Gerichtsstand
Sofern der Besteller entgegen seinen Angaben über keinen Wohn- oder Geschäftsitz (Sitz) in der Bundesrepublik Deutschland verfügt oder nach Vertragsschluss seinen Sitz ins Ausland verlegt oder der Sitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist oder beide Vertragsparteien Kaufleute sind, ist Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz von der Brennerei Schwichtenberg-Lehle
12. Gültigkeit der AGB, ergänzendes Recht
Mit der Annahme des Angebots (Bestellung) werden diese AGB anerkannt. Sollte eine Bestimmung nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Soweit diese AGB keine Regelungen enthalten oder Regelungen unwirksam sein sollten, finden die Rechtsnormen Anwendung, die allgemein für das Vertragsverhältnis gelten.


Anlage:
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Brennerei Schwichtenberg-Lehle
Pfingstweider Str. 14
88079 Meckenbeuren
Tel:07542-9404824
E-Mail: gschwichtenberg@kirchner-kon.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

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